SPD steht für eine angemessene und aufgeklärte Erinnerungskultur

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Beteiligung der SPD die Beibehaltung der „Hindenburgstraße“, eine Umbenennung ist vom Tisch.

Die Stadtverordnete Barbara Hesse plädiert in ihrem Redebeitrag für das Lebendighalten der Kirchhainer Geschichte und für eine - wie hier angebrachte - kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte.

Zur zeitgeschichtlichen Erklärung und Einordnung der Namensgebung der Straße und zur Person Paul von Hindenburg werden Zusatzschilder an den Straßenschildern angebracht.

SPD und Linke bringen die Freistellung der Eltern von KiTa-Gebühren auf den Weg

Bemerkenswertes tat sich während der Stadtverordnetensitzung am 23. Oktober: durch gemeinsamen Antrag von SPD und Linken werden der Magistrat und Verwaltung beauftragt, die von der Landesregierung angekündigte Elternbeitragsfreistellung für die Ü-3-Kinder in die Wege zu leiten.

CDU und Grüne verlautbaren in ihren Internet-Auftritten und mittlerweile auch über „bestellte“ Leserbriefe in der Oberhessischen Presse:

  • Die SPD-Linke-Mehrheit im Stadtparlament will den Bürgern tief in die Tasche greifen, indem die Grundsteuern „saftig“ erhöht werden sollen.
  • Diese Absicht sollte erst nach der Bundestagswahl veröffentlicht werden, weswegen vorher also ein Geheimnis daraus gemacht worden sein soll.
  • Rot-Rot könne nicht Sparen, nicht Haushalten, werfe sinngemäß Geld aus dem Fenster.

 

Immer schön bei der Wahrheit bleiben, liebe Opposition!