Schwarz-grün-gelbe Opposition verpennt Solidaritätsbekundung

Die SPD begrüßt und unterstützt ausdrücklich die im Magistrat getroffene Entscheidung für das Aufhängen der Gelben Schleifen, für diese Bekundung der Solidarität und Verbundenheit mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz. Wir vertreten diese Entscheidung auch nach außen – gern gegenüber allen Befürwortern, argumentativ ausgewogen auch gegenüber allen Zweiflern.

Wir meinen, der Magistrat war in diesem Fall handlungsbefugt und hat das Richtige unternommen, um ohne langes Zögern, Zaudern und Zerreden ein Zeichen zu setzen.

 

Es geht bei den Gelben Schleifen um eine reine Solidaritätsbekundung für eine bestimmte Berufsgruppe - ohne Ideologie, ohne dem Pazifismus mehr oder minder zu- oder abgeneigt zu sein. Natürlich für eine Berufsgruppe, die schon etwas anders ist als andere – sorgt sie doch im Auslandseinsatz für Sicherheit unter Einsatz des Lebens.

 

Und dieser Kern der Tätigkeit ist es, der Respekt und Solidarität verdient !

Leider hat die Opposition unter Führung der CDU den abstoßenden Versuch unternommen, dieses Thema für Wahlkampf-Propaganda zu missbrauchen. Man habe von den Gelben Schleifen nichts gewusst, man habe nichts beraten und beschlossen, auf jeden Fall müsse das Thema „Gelbe Schleifen“ in die Stadtverordnetenversammlung. Das ist den schwarz-grünen Wortführern ganz plötzlich ein- und aufgefallen – sage und schreibe zehn Monate, nachdem diese Angelegenheit im Magistrat und in den Ausschüssen vorgestellt und beraten wurde – und just vor der Bundestagswahl.

 

Wir missbilligen dieses plumpe, undemokratische und unsolidarische Verhalten der Opposition, insbesondere der CDU und der Grünen. Auch hier zeigt die ehemalige selbsternannte „Kompetenz-Koalition“, die sich ja auch in der Opposition wieder zusammengerottet hat, die Grenzen ihrer Kompetenz.

 

Michael Nass, 18. Oktober 2017